„Emis Unikat Shop“ Inhaber: Gyula Czigler, Betreiberin: Noemi Czigler-Kozo 1210 Wien, Ferdinand-Platzer-Gasse 2 (in der Folge „AUFTRAGNEHMER“) hat sich auf den Vertrieb von hochwertigen individuellen Kunstwerken und Accessoires (in der Folge „Waren“) spezialisiert und bietet hierfür eine Plattform.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) behandeln den Handel über den Webshop auf der Seite: www.emisunikatshop.at.
Bei den Kunden handelt es sich in der Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem AUFTRAGNEHMER und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB verdrängen die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.
Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
Um im elektronischen Weg von dem AUFTRAGNEHMER Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er den AUFTRAGNEHMER unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
Wenn Sie das gewünschte Produkt ausgewählt haben, können Sie dieses unverbindlich
durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des
Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen“
unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des „x“-Zeichens wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb
kaufen wollen, klicken Sie den Button „Weiter zur Kasse“. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Bei
Erstbestellung ist eine Registrierung als „Neuer Benutzer“ möglich. Für weitere
Bestellungen genügt die Eingabe des vom Benutzer bei der Erstregistrierung festgelegten
Logins und Passwortes. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen.
Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ schließen Sie den
Bestellvorgang ab.
Durch Betätigung des „Zurück-Pfeiles“ des Browsers oder durch Anklicken des Buttons „Bestellung bearbeiten“ können Sie die
Eingaben korrigieren. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des
Browsers abbrechen.
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem AUFTRAGNEHMER ab. Der AUFTRAGNEHMER ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Der AUFTRAGNEHMER bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots/Bestellung durch eine E-Mail die vom Kunden bekannt gegebene Adresse(„Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots/der Bestellung durch den AUFTRAGNEHMER dar.
Der AUFTRAGNEHMER behält sich das Recht vor, die Realisierbarkeit der Anfrage innerhalb von drei Werktagen zu prüfen.
Der AUFTRAGNEHMER kann Angebote dadurch annehmen, dass sie die Annahme des Angebots in einer weiteren E-Mail samt Rechnung bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem sie die bestellte Ware zusendet. Erst dadurch kommt das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zustande.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestell- und Auftragsbestätigung per E-Mail zu. Wenn Sie ein Kundenprofil haben, können Sie durch Einloggen Ihre Bestellungen und Ihre persönlichen Daten jederzeit einsehen.
Dadurch, dass Waren teilweise individuell angefertigt werden, kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen dauern.
Ist der AUFTRAGNEHMER aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird der AUFTRAGNEHMER den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.
Sofern eine Bestellung über den Warenshop erfolgt, geht der AUFTRAGNEHMER davon aus, dass der Besteller über die erforderliche Geschäftsfähigkeit verfügt das Geschäft abzuschließen, den Kunden rechtswirksam vertritt und zur Bestellung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht).
Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR.
Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Der AUFTRAGNEHMER informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, welche der AUFTRAGNEHMER nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
Die von dem AUFTRAGNEHMER akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop angeführt. Die Bezahlung erfolgt per Kreditkarte, Sofortüberweisung, Google Pay oder Apple Pay.
Ob die Zahlung in Raten oder einmalig erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen dem AUFTRAGNEHMER und dem Kunden.
Nähere Informationen zur Zahlung und Versand können der Website unter https://emisunikatshop.at/bezahlmoeglichkeiten/ entnommen werden.
Die Forderungen des AUFTRAGNEHMERS werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen 14 Tagen bezahlt werden, wird der AUFTRAGNEHMER 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem AUFTRAGNEHMER entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist § 456 und § 458 UGB einschlägig.
Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.
Dieses Rücktrittsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den AUFTRAGNEHMER mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website des AUFTRAGNEHMERS abgerufen werden kann.
Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:
Emis Unikat Shop
Inhaber: Gyula Czigler
1210 Wien, Ferdinand-Platzer-Gasse 2
E-Mail: info@emisunikatshop.at
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat der AUFTRAGNEHMER alle Zahlungen, die sie vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von dem AUFTRAGNEHMER angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei dem AUFTRAGNEHMER eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der AUFTRAGNEHMER dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.
Der AUFTRAGNEHMER ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
Kennzeichnungen der Waren, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.
Alle von dem AUFTRAGNEHMER gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung des AUFTRAGNEHMERS.
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist dre AUFTRAGNEHMER dazu berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lagergebühr pro angefangenes Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Haftung des AUFTRAGNEHMERS für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Der AUFTRAGNEHMER bietet keine Gewährleistung dafür, dass die im Warenshop veröffentlichten Fotos ident sind mit den tatsächlich gelieferten Waren.
Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht (erst dann) auf einen Verbraucher über, wenn dieser oder ein von ihm zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Beförderer ist), die Ware in Besitz genommen hat.
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO).
Der AUFTRAGNEHMER macht weiters darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
Dre AUFTRAGNEHMER kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Erfüllungsgehilfen bedienen, sofern nicht ausdrücklich eine höchstpersönliche Leistung vereinbart wurde.
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Erfüllungsort ist der Sitz des AUFTRAGNEHMERS.
Wir verpflichten uns, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren der Internet Ombudsstelle
teilzunehmen: www.ombudsstelle.at
Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsstelle.at.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Der AUFTRAGNEHMER ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.
Unsere E-Mail Adresse: info@emisunikatshop.at
Gutscheine können unter www.emisunikatshop.at eingelöst werden.
Bei Verlust, Diebstahl, Zerstörung oder nicht genehmigter Verwendung erfolgt kein Ersatz für die Geschenkgutscheine.
Gutschein-Guthaben wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
Geschenkgutschein können nicht mit anderen Gutscheinen kombiniert werden, pro Bestellung ist nur ein Gutschein einlösbar.
Die Gutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
Die Gutscheine kann nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Gutscheinen verwendet werden.
Gutscheine, die von dem AUFTRAGNEHMER unentgeltlich oder entgeltlich mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgehändigt werden, können nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
Gutscheine sind übertragbar. Der AUFTRAGNEHMER kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein einlöst, leisten.
Der AUFTRAGNEHMER ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Der AUFTRAGNEHMER wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten AGB an die ihr zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Der Kunde hat das Recht, dieser Änderung zu widersprechen. Erfolgt binnen 14 Tagen ab Zusendung dieser Änderung kein Widerspruch des Kundens, ist von einer konkludenten Zustimmung zur Änderung der AGB auszugehen. Einseitige und sachlich nicht gerechtfertigte Änderungen der AGB können auf diese Weise nicht umgesetzt werden.
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
Der AUFTRAGNEHMER empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
(Juli 2022)
Urheber: Rechtsanwalt Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M., www.digital-recht.at.
Eine Kopie dieser AGB, oder auch nur Teile davon, bedarf der Zustimmung des Urhebers
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